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Weihnachtslicht in LED: Stadt bittet zur Kasse

Bürger müssen zahlen: Weihnachts-LED-Beleuchtung wird in Rechnung gestellt © schulzfoto - Fotolia.com

Bürger müssen zahlen: Weihnachts-LED-Beleuchtung wird in Rechnung gestellt                      © schulzfoto – Fotolia.com

Halle (Kaisch). Die Proteste der Bokeler Bürger gegen die Beteiligung an den Kosten für die neue LED-Straßenbeleuchtung sind noch nicht verstummt, da wird im Haller Rathaus bereits der nächste Griff in die Taschen der Bürger vorbereitet. Gegenstand der Pläne ist die bereits vor Jahren auf moderne LED-Technik umgerüstete Weihnachtsstraßenbeleuchtung sowie die LED-Kerzen des Tannenbaums auf dem RonchinPlatz. „Die Kosten für die Umrüstung unterliegen der Weihnachtsbeleuchtungsbeitragsbemessungspflicht“, erklärte ein Sprecher der Verwaltung. Die hat daher in den vergangenen Tagen begonnen, Gebührenbescheide an alle Haller Haushalte zu verschicken. Ähnlich wie bei der Beitragsbemessung für Straßenbeleuchtung, wo Grundstücksgröße und Geschosszahl die bestimmenden Faktoren sind, hat die Stadt auch für die Weihnachtsbeleuchtungsbeitragsbemessungspflicht ein ausgeklügeltes System entwickelt: „Ganz einfach. Die Weihnachtsbeleuchtungsbeitragsbemessungspflichthöhe orientiert sich an der Summe der Körperlängen aller Familienmitglieder“, so der Verwaltungssprecher.
Demnach muss Peter Werding (2,04 Meter) aus Kölkebeck für seine großgewachsene vierköpfige Familie 31,50 Euro bezahlen, während die Hesselner Rüdiger (1,56 Meter) und Beatrice (1,52 Meter) Göker mit Timm und Struppi für vergleichbar kleines Geld (14,30 Euro) beleuchtet werden. „Das ist ungerecht“, findet Werding und hat angekündigt, rechtliche Schritte einzuleiten, „bis denen im Rathaus, ob LED oder nicht, endlich ein Licht aufgeht“.
Ein Sprecher der Stadtverwaltung erklärte, man könne diese Aufregung nicht wirklich verstehen und fügte hinzu: „LED-Licht ist auch in der Weihnachtszeit energiepolitisch sinnvoll und wurde von der Politik – und die machen wir schließlich ganz alleine – einmütig beschlossen.“ Die Körpergröße als Weihnachtsbeleuchtungsbeitragsbemessungspflichtgrundlage heranzuziehen sei gerecht, da schließlich größere Menschen der Weihnachtsbeleuchtung deutlich näherkommen als kleinere und diese dadurch in den Schatten stellen.
Auf Nachfrage der Redaktion hat die Haller SPD angekündigt, unterbelichtete Haller Bürger von den Weihnachtsbeleuchtungs-
beiträgen freizustellen. Die CDU erklärte indes, Familien, die es vorziehen, das eigene Heim weihnachtlich zu beleuchten, mit einem Beleuchtungsgeld unterstützen zu wollen. Wie der Kaiserschmarrn darüber hinaus in Erfahrung gebracht hat, plant die Verwaltung, in den kommenden Jahren auch die Innenbeleuchtung aller Kühlschränke, Backöfen, Mikrowellenherde und Puppenstuben in Halle auf LED-Licht umzustellen. Selbstverständlich beitragsbemessungspflichtig.

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