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Beschäftigte sollen auch beim Lohn privat vorsorgen

© DOC RABE Media - fotolia.com

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Berlin. Wie ihr großes Vorbild, der ehemalige Arbeitsminister Walter Riester (SPD), will auch die derzeitige Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) das Sozialgefüge neu ordnen und ihm ihren Namen aufdrücken. Dem Kaiserschmarrn liegen Geheimpapiere vor, die besagen, dass nach Riester- und Rürop-Rente schon 2016 der so genannte Nahles-Lohn eingeführt werden soll.

Mehr Eigenverantwortung beim Lohn

„Bislang tragen die Arbeitgeber das Lohnrisiko zu 100 Prozent. Hier ist angesichts der demografischen Entwicklung – durch die geburtenschwachen Jahrgänge kommt es zu einem Rückgang der Konsumenten – eine Kurskorrektur dringend notwendig. Die Beschäftigten müssen auch im Lohnbereich mehr Eigenverantwortung übernehmen“, heißt es in dem Papier.

Beschäftigte stehen weniger als 50 Prozent der Wochenzeit zur Verfügung

Geplant ist deshalb, Löhne und Gehälter über alle Einkommens- und Berufsgruppen hinweg um 20 Prozent zu kürzen. „Beschäftigte sind zum überwiegenden Teil nur an fünf von sieben Tagen für den Arbeitgeber tätig. Das sind nur gut 71 Prozent der Woche. Rechnet man Feiertage, Urlaub und Krankheitszeiten ab, kommt man auf unter 50 Prozent. Also ist es nur recht und billig, wenn Beschäftigte für 20 Prozent ihres Lohnes private Vorsorge betreiben“, heißt es weiter.

Mit Nahles-Lohn das Einkommen um 30 Prozent steigern

Nach den Plänen des Arbeitsministeriums können Beschäftigte Anspruch auf den Nahles-Lohn erwerben, indem sie an freien Tagen ihre Arbeitszeit kostenlos zur Verfügung stellen. Der entsprechende Gegenwert wird den Beschäftigten aus Steuermitteln vergütet. „Jeder kann somit zukünftig selbst entscheiden, wie viel er verdienen will“, erklärte ein Ministeriums-Sprecher. Auf bis zu 130 Prozent des alten Lohns (80 Prozent Arbeitgebervergütung + 50 Prozent Nahles-Lohn aus Arbeit an Wochenenden, Urlaubstagen und in Krankheitszeiten) können Beschäftigte somit  ihr Einkommen steigern.

Arbeitskosten senken – Flexibilität erhöhen

„Der Nahles-Lohn senkt die Arbeitskosten, erhält damit die Konkurrenzfähigkeit deutscher Betriebe im internationalen Wettbewerb und gibt gleichzeitig Beschäftigten die denkbar größte Flexibilität in ihrer Einkommens- und Lebensplanung“, heißt es im Gesetzentwurf. Der Sprecher des Ministeriums ergänzt: „Anders als die Riester-Rente, die sich für den Versicherten tatsächlich erst rentiert, wenn er 102 Jahre alt wird, haben sie beim Nahles-Lohn schon Ende des Monats real mehr Geld im Portemonnaie.“ Während die Arbeitgeberverbände die Regelung als „Schritt in die richtige Richtung“ charakterisieren, begegnen  Gewerkschaften den neuesten Plänen mit Zurückhaltung. „Wir müssen erst einmal durchrechnen, was für den Einzelnen am Ende wirklich dabei herauskommt“, erklärte ein verdi-Sprecher gegenüber dem Kaiserschmarrn.

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