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Archiv nach Monat: März 2016

AfD bringt ein echtes Plus an Demokratie

AfD bringt ein echtes Plus an Demokratie

Altkreis Halle. Die zweistelligen Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen schüren die Ängste vieler Menschen vor einem Rechtsruck der Gesellschaft. „Völlig unbegründet“, meint Volker Behrendorf, Politik-Wissenschaftler von der Volker-Behrendorf-Stiftung in Westbarthausen. Vielmehr bringe das Wahlergebnis, wie zahlreiche AfD-Vertreter direkt nach der Wahl immer wieder ausdrücklich betont hatten, unserem Land ein Mehr an Demokratie. „Um das zu verstehen, muss man allerdings genau wissen, was das Wort Demokratie eigentlich bedeutet“, sagt Behrendorf und fügt erklärend hinzu: „Der Begriff Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet Volksherrschaft. Ein Mehr an Demokratie heißt demnach, ein Mehr an Herrschaft des Volkes.“ Dabei  gelte es vor

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Hinterlasse einen Kommentar   |  17. März 2016

Wildpinkeln ist manchmal doch erlaubt

Wildpinkeln  ist manchmal doch erlaubt

Zum Vorfall beim Versmolder Sankt-Petri-Markt, bei dem ein Sicherheitsunternehmen zehn Euro Reinigungsgeld für Wildpinkler auf dem Gelände des Jibi-Marktes erhoben hat, erreichte die Kaiserschmarrn-Redaktion ein Leserbrief des Versmolder Rechtsanwaltes Dr. Jürgen Richtmann. Mit Verwunderung habe ich den Artikel über die Vorkommnisse während des Sankt-Petri-Marktes gelesen. Dazu möchte ich als Fachanwalt für Rechtspissenschaft dezidiert Stellung nehmen. Die in dem Bericht geäußerte Behauptung, Wildpinkeln sei stets eine Ordnungswidrigkeit, ist nicht haltbar. Vielmehr ist in jedem Einzelfall eine genaue Einzelstrahlprüfung notwendig. Wie beim Diebstahl, bei dem die Gesetzgebung den Tatbestand des Mundraubes bewusst von dem zum Zwecke der Bereicherung ausgeübten Raub differenziert, unterscheidet

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Hinterlasse einen Kommentar   |  7. März 2016